Ή στραβός είναι ο γιαλός ή στραβά αρμενίζουμε
16.08.2018

Recht auf Wahrheit!

Sprechverbot – Beweisverbot – Verteidigungsverbot, Sylvia Stolz auf der AZK Nov. 2012

Silvia Stolz
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Liebe Besucher dieser Seite, hören Sie bitte richtig hin!

 

Sprechverbot – dabei geht es um die Massenmedien, welche allesamt von einer bestimmten Lobby gekauft wurden, oder mehrheitlich in deren Händen ist …

 
Weiters geht es darum, dass man eine so genannte political correctnessPolitische Korrektheit” einführte, was bedeute, dass man gewisse Begriffe gar nicht anwenden darf – mit anderen Worten ist dies ein Maulkorb – ein Denkverbot – eine Gehirnwäsche!

 

Beweisverbot – dabei geht es um die gekauften und privatisierten Richter und Gerichte, bzw. um die Aufhebung der der gesetzlichen Beweisregeln! Die Richter wären ja grundsätzlich noch an ihr Gewissen gebunden, aber wer hat schon ein Gewissen, wenn er dafür von der Lobby nichts bekommt! Das gesetzliche oder bilaterale Abkommen und Bestimmungen einfach willkürlich ohne Zustimmung eines einzigen Volkes aufgehoben werden, haben wir zuletzt beim ESM in Europa erfahren…

 

Verteidigungsverbot – dabei geht es auch darum, dass man die Wehrpflicht abschaffen möchte, oder bereits abgeschafft hat … Beim Nürnberger Tribunal hatte das Deutsche Volk kein Recht auf Verteidigung, denn das wurde ihm a priori von Robert H. Jackson abgesprochen, da ja die Deutschen fälschlich als Kriegstreiber galten. Aus diesem Grund musste sogar Rudolf Hess noch als 90jähriger vor einer Weihnachtsentlassung sterben, damit die Wahrheit über offenbar angestrebte Friedensverhandlungen nicht an die Öffentlichkeit kommen. Für jeden Mörder kann es mildernde Umstände geben und vorzeitige Haftentlassungen – nicht aber für Rudolf Hess, der keinen Menschen tötete. sehen Sie sich bitte unbedingt diese Berichte und Videos dazu an: http://wissenschaft3000.wordpress.com/2011/08/30/friedensverhandlungen-geheimakte-rudolf-hess/

Zur Wahrheit:

Pflicht des Gerichts sollte die Wahrheitsfindung sein – keinen § dazu gefunden: 1] Wahrheit – 2] Rechtsphilosophie

Fragestellung dazu: Hat man die Richter, die Gerichte und das Recht in der 3] Jurιsprudenz generell der Wahrheitsfindung entbunden?

 

Die Wahrheitsfindung – den Begriff als Rechtsgrundlage, kann ich als Laie nicht finden – 4] Definition

Wahrheitsfindung in der Jurisprudenz – Wahrheit im Recht:  5] Prof. Lorenz Schulz6] Ideologie und Wahrheit in der Jurisprudenz

 

Für mich sieht es so aus, als würde man den Begriff Wahrheitsfindung in der Rechtswissenschaft generell meiden! Wer anderes dazu beweisen kann, ich bitte um Kommentare.

 

Wenn mein Eindruck richtig ist, dann ist dies der Urgrund NoI, dass es weder Recht noch Gerechtigkeit auf dieser Welt gibt und dieser Zustand nur in den totalen Abgrund führen kann, statt in eine gewollte fortschrittlich ethische Gesellschaft eines liebevollen MITeinanders.

 

Es ist geradezu abenteuerlich, wenn man sich auf die Suche nach Rechtsbegriffen im Internet begibt – hier findet ganz offensichtlich eine Zensur statt, welche all das, was uns Frau Stolz hier berichtet gravierend mitbestimmt!

 

Verbindlichkeit – gibt es diesen Begriff in der Rechtskunde?

Verbindliche Definition und Feststellung der Grundlage sowie Beweisführung eines Rechtsstreitsinhaltes bzw. eines Verbrechens – also der verhandelten Bezugstat!  Kann man glauben, dass eine derartige verbindliche Feststellung nicht bindende Rechtsgrundlage sein soll???  Man kann es nicht glauben, es ist jedoch eine dringend zu ändernde Realität!

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Rechtsbegriffe:

7] Offenkundigkeit – Offenkundigkeitsgrundsatz – Handeln in fremdem Namen

8] Rechtliches GehörAnspruchVerletzung

9] Leugnung einer Handlung

10] Strafrechtsbestimmtheit – Bestimmtheitsgebot

11] Strafrechtsbestimmtheit – ??? – wo ist diese gesetzlich festgelegt???

12] Beweisregeln – Beweiswürdigung -  freie Beweiswürdigung des Richters – 13] Beweis: “Wikipedia: Das Regelbeweismaß ist dabei die volle persönliche Überzeugung des Richters” – mit anderen Worten, wenn der Richter meint, dass eine Lüge der Beweis ist, dann gilt die Lüge und nicht die Wahrheit! Der Richter ist, jedenfalls in Österreich, nicht dazu verpflicht sich vom Angeklagten vorgelegte Beweismittel auch nur anzusehen!

 
In  heisst es:  “…Er hat insoweit ohne Bindung an gesetzliche Beweisregeln und nur seinem Gewissen verantwortlich zu überprüfen …”

14] Beweisrecht – freie Beweiswürdigung

15] Ohne Bindung an gesetzliche Beweisregeln

Beim Nürnberger Tribunal wurden Beweisregeln komplett ausgehebelt:

 

Londoner Statuten Artikel 19: Der Gerichtshof ist NICHT an Beweisregeln nicht gebunden!

 

Londoner Statuten Artikel 20: Der Gerichtshof soll NICHT Beweis für allgemein bekannte Tatsachen fordern, sondern sie von Amtswegen zur Kenntnis nehmen!

 

Robert H. JacksonBand 19 Seite 44 – Chefankläger der USA – legt folgende Grundsatz-Erklärung vor:  “Das Nürnberger Tribunal stellt als Militärgerichtshof eine Fortsetzung der Kriegsanstrengungen der alliierten Nationen dar.”

 

Dabei fällt mir der Begriff “Kriegsanstrengungen” quasi ins Auge
ist damit nicht mit eigenen Worten der Gegner des Deutschen Volkes erklärt, wer hier in Wahrheit Kriegsanstrengungen, Kriegstreiberei nachging! Alleine damit ist doch die Vorverurteilung der Deutschen als Betrug entlarvt! Das müsste doch bald mal auch Konsequenzen haben, meinen Sie nicht auch!? Wie könnten die aussehen?

 

Im Londoner Statut wurde von den Alliierten a priori der Tatbestand folgender Verbrechen des Deutschen Volkes festgelegt – diese sollten, ja mussten unter fremder Gewaltenherrschaft der Alliierten, beim Nürnberger Tribunal (Militärgericht) als ungeprüfte, allgemeine und präjudizierte Tatsache von Amtswegen zur Kenntnis genommen werden:

 

Fazit: Der Militärgerichtshof, der Nürnberger Prozesse war nicht an Beweismittel gebunden, so steht es in den aufgehobenen Beweisregeln. Mit anderen Worten war dieser Gerichtshof eine Sache der Willkür und vorherbestimmten Schuldzuweisung, was in keiner Weise etwas mit Wahrheitsfindung oder Wahrheit generell zu tun hat!

 

Ich postuliere hier erneut – ein sofort durchzusetzendes:

Recht auf Wahrheit!

AnNijaTbé am 31.12.2012 – 1.1.2013

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1] de.wikipedia.org/wiki/Wahrheit

2] de.wikipedia.org/wiki/Rechtsphilosophie

3] synonyme.woxikon.de/synonyme/jurisprudenz.php

4] www.duden.de/rechtschreibung/Wahrheitsfindung

5] www.zis-online.com/dat/artikel/2007_9_160.pdf

6] www.klostermann.de/vHippel-Ideologie-u-Wahrheit-Ln

7] ruessmann.jura.uni-sb.de/bvr2003/Vorlesung/offenkun.htm

8] www.lexexakt.de/finde.php

9] books.google.at/books

10] www.strafrechtsblogger.de/lernbeitrag-strafrechtliche-grundprinzipien-teil-4/2010/08/

11] books.google.at/books

12] www.admin.ch/ch/d/sr/210/a9.html

13] de.wikipedia.org/wiki/Beweis_%28Rechtswesen%29

14] ruessmann.jura.uni-sb.de/rw20/akzpo/286-30.htm

15] www.lawblog.de/index.php/archives/2010/02/25/ohne-bindung-an-gesetzliche-beweisregeln/

 

Soviel zur Meinungsfreiheit

 

Zahllose Verurteilungen wegen Meinungsäußerung

 

In Ausübung ihres Berufes als Rechtsanwältin hat Sylvia Stolz ihre wegen sog. „Holocaust-Leugnung“ angeklagten Mandanten, u.a. Ernst Zündel, verteidigt, indem sie vor Gericht Sachverhalte vorbrachte, die geeignet sind, Zweifel an der Holocaustgeschichtsdarstellung und an der Offenkundigkeit des „Holocaust“ zu erwecken, und indem sie darlegte, daß Deutschland seit 1945 unterverschleierter Fremdherrschaft der Kriegssieger steht, wobei sie im Fall Zündel trotz Strafandrohung und Wortentzugs versuchte, die Verlesung und Begründung eines Antrags fortzusetzen.

 

Hierfür wurde sie wegen „Holocaustleugnung“, „Verunglimpfung des Staates“, „Volksverhetzung“, versuchter Strafvereitelung und Nötigung zu drei Jahren und drei Monaten Gefangenschaft verurteilt und im Januar 2008 im Gerichtssaal verhaftet. Die Verurteilung wegen versuchter Nötigung wegen eines Antrags auf Belehrung der Laienrichter wurde vom BGH mangels Vorliegens einer Drohung aufgehoben. Gegen die nicht vorbestrafte Rechtsanwältin wurde vom LG Mannheim auch ein fünfjähriges Berufsverbot verhängt.

 

Später wurde sie aufgrund des Strafurteils aus der Rechtsanwaltschaft ausgeschlossen. Der im Verfahren gegen Ernst Zündel vorsitzende Mannheimer Richter Meinerzhagen hat die Ansicht vertreten, daß das durch „Leugnung des Holocaust“ gekennzeichnete Verteidigungskonzept strafbar, nicht sachbezogen, verteidigungsfremd sei und der betreffende Vortrag der Verteidigerin Stolz störend. Bezüglich des „Holocaust“ verbiete sich jede „leugnende“ Beweiserhebung. Er kündigte an, keinesfalls „strafbare“ Äußerungen in öffentlicher Hauptverhandlung zu dulden und daß er entschieden jeden dahingehenden Versuch der Verteidigung zurückweisen werde (Beschluß vom 7.11.2005, LG Mannheim, 6 KLs 503 Js 4/96).

 

Dies setzte er in der Weise um, daß er drei Verteidigern, darunter Rechtsanwältin Stolz, untersagte, ihre Anträge und Stellungnahmen mündlich vorzutragen, indem er ihnen auferlegte, Anträge und Anregungen künftig gem. § 257a StPO-BRD nur schriftlich einzureichen, dann RAin Stolz bei ihren Versuchen, sich trotzdem auch mündlich zu äußern, ständig das Wort entzog und schließlich – weil sie sich diesen ihres Erachtens rechtswidrigen Anordnungen nicht beugte – ihren Ausschluß als Verteidigerin aus dem Verfahren betrieb.

 

Da der betreffende Beschluß des OLG Karlsruhe über ihren Ausschluß noch nicht rechtskräftig war – die Beschwerdefrist war noch nicht einmal abgelaufen – und der Ausschluß ihres Erachtens rechtswidrig war, war sie nicht bereit, die Verteidigerbank auf die Aufforderung des Vorsitzenden Meinerzhagen hin zu verlassen. Er gab den Polizeibeamten Anordnung, sie aus dem Gerichtssaal zu entfernen.

 

Rechtsanwältin Stolz sagte zu den dann vor ihr stehenden Polizeibeamtinnen, sie würden sie tragen müssen, was diese darauf taten. Etwa zehn Monate später, im Februar 2007, wurde ihr Mandant Ernst Zündel zu 5 Jahren Gefangenschaft verurteilt wegen sog. „Holocaustleugnung“, weil er über dieses Thema eine Internetseite betrieben habe.

 

In der „tageszeitung“ („taz”) vom 9.2.2007 (S. 6) wurde über den Prozeß gegen Ernst Zündel wie folgt berichtet: „Zuletzt lehnte das Gericht alle Anträge mit der lapidaren – und für einige Antifaschisten im Publikum schockierenden – Begründung ab, daß es völlig unerheblich sei, ob der Holocaust stattgefunden habe oder nicht. Seine Leugnung stehe in Deutschland unter Strafe. Und nur das zähle vor Gericht.“ Der „Holocaust“ ist nicht verbindlich definiert (Verstoß gegen das Prinzip der Strafrechtsbestimmtheit).

 

In § 130 StGB-BRD, der zur Verurteilung sog. „Holocaustleugner“ herangezogen wird, ist er nicht einmal erwähnt. Bezüglich der Art der geleugneten Handlung wird in § 130 Absatz 3 StGB–BRD auf § 6 Absatz 1 „Völkerstrafgesetzbuch” verwiesen, in dem es als Völkermord bezeichnet wird, wenn ein (Blatt 595 a-54, S. 434) „…Das Gericht war somit bei der Aufklärung der von den Angeklagten begangenen Verbrechen fast ausschließlich auf Zeugenaussagen angewiesen. …Hinzu kommt, daß kaum Zeugen vorhanden waren, die als neutrale Beobachter die Vorfälle im KZ Auschwitz miterlebt haben.” (Blatt 595 a-52, S. 432) Im Jahr 1979 gaben 34 französische Historiker, Vertreter der Holocaust-Geschichtsschreibung, eine Erklärung ab als Reaktion auf die technischen Gegenargumente, die Prof. Robert Faurisson bezüglich „Holocaust“-Gaskammern vorgebracht hatte.

 

In dieser Erklärung heißt es: „Man darf sich nicht fragen, wie ein solcher Massenmord technisch möglich war. Er war möglich, weil er geschah. Dies ist der obligatorische Ausgangspunkt jeder historischen Untersuchung zu diesem Thema. Diese Wahrheit wollen wir einfach in Erinnerung rufen: Es gibt keine Debatte über die Existenz der Gaskammern, und es darf auch keine geben.“ Viele Angeklagte, die sich vor Gericht verteidigten, indem sie darlegten, weshalb sie den „Holocaust” in Frage stellen, wurden deswegen erneut wegen „Holocaustleugnung” angeklagt und verurteilt.

 

Im Urteil des Anwaltsgerichts München vom 15.9.2009, das auf Ausschluß von Sylvia Stolz aus der Rechtsanwaltschaft lautet, heißt es, es könne nicht hingenommen werden, daß sie „ihre vom Gesetz nicht gebilligte politische Meinung im Gerichtssaal“ äußert (S. 11, AZ: 1 AnwG 25/2007).

 

Wie im Strafprozeß wurde auch im anwaltsgerichtlichen Berufungsverfahren dafür (unter vielem anderen) Beweis angeboten, daß folgende Äußerung veröffentlicht wurde: Dr. Martin Broszat vom bundeseigenen Institut für Zeitgeschichte in München, dessen Leiter er später wurde, äußerte 1960: „Weder in Dachau, noch in Bergen-Belsen, noch in Buchenwald sind Juden oder andere Häftlinge vergast worden“ (Die Zeit, 19.8.1960, S. 16). Was ist nun nach Ansicht der Gerichte offenkundig? Ist es offenkundig, daß in Dachau, Bergen-Belsen und Buchenwald Vergasungen stattgefunden haben? Oder ist es offenkundig, daß in Dachau, Bergen-Belsen und Buchenwald keine Vergasungen stattgefunden haben? Beides kann nicht offenkundig sein. „Zudem sind durch einige Freisprüche in einschlägigen Verfahren durch Vorlage von Gutachten vor nationalen und internationalen Gerichten substantielle Zweifel an grundlegenden Fragen verstärkt worden, so daß die bloße Fortschreibung einschlägiger Gerichtsurteile und der Hinweis auf die Gerichtsnotorik der Bekanntheit von Vernichtung von Juden durch Gas im Konzentrationslager Auschwitz nicht mehr ausreichen, um Urteile in einem demokratischen Rechtsempfinden darauf aufzubauen.“ Gutachterliche Äußerung des Historikers und Sachverständigen Prof. Dr. Gerhard Jagschitz, Institut für Zeitgeschichte der Universität Wien (A-1090 Wien, Rotenhausgasse 6) im Schreiben an das Landesgericht für Strafsachen, Wien, vom 10.1.1991, AZ: 26 b Vr 14 184/86. Der 3. Senat des Bay. Anwaltsgerichtshofs lehnte jedoch Beweisanträge bezüglich der Offenkundigkeit des „Holocaust“ ab, mit der Mitteilung, daß er „keine Zweifel an der Offenkundigkeit des Holocaust“ habe, „angesichts des ihm bekannten, allgemein zugänglichen Schrift-, Bild- und Tonmaterials“ (Beschluß vom 14.1.2011, Bay AGH II – 27/09). Die Anträge der Verteidigung, mitzuteilen, auf welches Material der Senat seine Gewißheit von der Offenkundigkeit des „Holocaust“ stützt, wurden wegen Offenkundigkeit des „Holocaust“ bzw. „nationalsozialistischer Gewaltverbrechen an den Juden“ abgelehnt (ein Zirkelschluß) – mit dem pauschalen Verweis auf „Zeitungen, Hör- und Fernsehfunk, Nachschlagewerke sowie Geschichtsbücher“ (Beschluß vom 8.2.2011).

 

Wenn ein französischer Historiker namens Jacques Baynac, ein Vertreter der Holocaust-Geschichtsschreibung, äußert, man könne für das Vorhandensein von „Nazi-Gaskammern“ nur das „Fehlen von Dokumenten, Spuren und sonstiger materieller Beweise” feststellen (Le Nouveau Quotidien de Lausanne, Schweiz, 2. Sept. 1996, Seite 16, und 3. Sept. 1996, Seite 14), so zeigt dies, daß bezüglich der Offenkundigkeit des „Holocaust“ ein Erörterungsbedarf besteht. Den Erörterungsbedarf verdeutlichen auch die Äußerungen des Historikers Prof. Dr. Ernst Nolte, z.B.: „Die Zeugenaussagen beruhen zum weitaus größten Teil auf Hörensagen und bloßen Vermutungen; die Berichte der wenigen Augenzeugen widersprechen einander zum Teil und erwecken Zweifel hinsichtlich ihrer Glaubwürdigkeit” (Ernst Nolte, Der kausale Nexus, Herbig, München 2002, S. 96 f). Ebenso die Äußerung des Historikers Hans Mommsen, der „Holocaust“ sei „keinem Führerbefehl entsprungen“ (Süddeutsche Zeitung vom 25. Oktober 2010, Seite 16).

 

„Spiegel”-Redakteur Fritjof Meyer hat in dem Artikel „Die Zahl der Opfer von Auschwitz, Neue Erkenntnisse durch neue Archivfunde“ in der Zeitschrift „Osteuropa“ vom Mai 2002 (Seite 631-641) ausgeführt, daß der „Genozid” nicht im Konzentrationslager stattgefunden hätte, sondern „wahrscheinlich ” in zwei „Bauernhäusern außerhalb des Lagers” – was ebenfalls auf einen Erörterungsbedarf bezüglich der Offenkundigkeit hinweist.

[Auszug Ende]

 

Quelle: http://gerswind.files.wordpress.com/2012/11/soviel-zur-meinungsfreiheit.pdf

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Robert FAURISSON: For Vincent REYNOUARD

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The Revisionism in 30 Minutes / Der Auschwitz Lüge in dreißig Minuten

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Horst Mahler – Auf den Fersen der satanischen Lüge – Video unbedingt ansehen!!!

 

Quelle: http://wissenschaft3000.wordpress.com/2012/12/30/sprechverbot-beweisverbot-verteidigungsverbot-sylvia-stolz-auf-der-azk-nov-2012/

 


Rubrik: Interviews-Portraits
22.01.13

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